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Der Beklagte zeigte in seiner ersten Erwiderung vom Inwiefern dieser rechtlich angreifbar ist, da PopUps auch ohne die Verantwortbarkeit und ohne Kenntnis eines Nutzers durch ProxyServer, wie sie in Hochschulen, Kasernen, Studentenheimen zu finden sind, unterdrückt werden können, wurde bisher von dem Beklagten nicht thematisiert. Fraglich ist hingegen der Ausschluss der Widerrufbarkeit.

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Vertragsschluss und Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Die Klägerin meint, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsabschluss wirksamer Ertragsbestandteil geworden seien und die Erwähnung der Unwirksamkeit einzelner Klauseln unerheblich sei. Andere Ausschlussgründe greifen ebenfalls nicht. Im vorliegenden Fall ist die unangemessene Benachteiligung anzunehmen, da sie von den wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung abweichen und nicht vereinbar sind.

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Dies führt — aus nachvollziehbaren Gründen — dazu, dass der entsprechende Lohn in aller Regel vorab gezahlt werden muss. Der Vertrag wurde von dem Beklagten rechtswirksam gekündigt. Dies ist gerade nicht unerheblich, beruft sich die Klägerin doch darauf, dass die strittige Klausel zum wirksamen Vertragsbestandteil geworden ist.

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Liebe gratis, Sex aber nicht? Die Klägerin behauptet weiter, dass der geschlossene Vertrag keine Partnervermittlung zum Gegenstand gehabt hätte. Der Beklagte stellt darüber hinaus klar, dass er sich nicht erinnern kann, ob der Registriervorgang, so wie von der Klägerin dargelegt wurde, auch tatsächlich stattgefunden hat.

Von den Gerichten wurden mindestens 6 Klauseln gerügt.

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Gerade aufgrund der nunmehr abgeschlossenen umfassenden Modernisierung und Konkretisierung des Gesetzeswortlauts hätte es nahegelegen, den Wortlaut von der reinen Ehevermittlung auf den erweiterten Kreis der Partnervermittlung klar auszudehnen. Die Kündigung wirkt jedoch nur ex nunc, so dass diese nicht zur Kostenfreiheit führt, sondern allein ein Fortlaufen des Vertrages verhindert.

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Auch in diesen Fällen können Forderungen nicht durchgesetzt werden. Wirksamkeit der Vertragsverlängerungsklausel Die Klägerin vertritt die Meinung, dass die Verlängerungsklausel nicht angreifbar sei. Es liegt im Verantwortungsbereich der Klägerin für ausreichend Kapazitäten zu sorgen.

Der Beklagte zeigte auch die Klausel deutlich auf, die gegen geltendes Recht verstösst.

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Hierzu Zitate von Fachexperten aus dem Bereich: Ob Klagen aus Ehe- und Partnervermittlungsverträgen tatsächlich das Diskretionsbedürfnis der Betroffenen verletzten, ist zumindest fraglich.

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